AGBs

Allgemeine Nutzungsbedingungen yuilop, S.L.

1. Geltung Allgemeine Nutzungsbedingungen, Änderungen

1.1 Die yuilop s.l. mit Sitz in Spanien (“yuilop”) erbringt ihre Leistungen (“Service”) zu den folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen (“AGB”), die der Nutzer bei Registrierung für den Service anerkennt. Die Geltung abweichender Bedingungen des Nutzers ist ausgeschlossen, auch wenn yuilop nicht ausdrücklich widerspricht. Diese AGB sind jederzeit unter www.yuilop.com/de/AGBs/ einsehbar und abrufbar.

1.2 Änderungen dieser AGB erfolgen unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften und werden unter www.yuilop.com/de/AGBs/ bekannt gemacht.

2. yuilop Application (“App”)/Dienst

2.1 Über die yuilop App bietet yuilop dem Nutzer einen Dienst für Internet basierte und mobile Kommunikation sowohl innerhalb der yuilop Community, d.h. mit anderen yuilop Nutzern, als auch zu externen Anschlüssen über Chats, Short Messaging (“SMS”) oder – nach ausdrücklicher Freigabe durch yuilop – über Sprachtelefonie und/oder Videotelefonie. yuilop berechnet für die Nutzung ihres Services kein Entgelt gegenüber dem Nutzer. Davon unberührt bleiben etwaige Kosten bei Nutzung einer mobilen Datenverbindung über einen Mobilfunkanbieter, die der Mobilfunkanbieter des Nutzers für den Datentransfer in Rechnung stellt. yuilop kann den kostenfreien Service nur gewähren, wenn Einkünfte über die Verbreitung von Werbematerial erzielt werden. Die Nutzung der yuilop Dienste setzt daher voraus, dass der Nutzer in den Erhalt von Werbeinformationen einwilligt. Der Umfang der kostenfreien Nutzung des yuilop Services bestimmt sich einerseits durch den Umfang der an den Nutzer gerichteten Werbung sowie andererseits durch das Nutzungsverhalten des einzelnen Nutzers und der Gesamtheit der Nutzer des yuilop Services (“yuilop-Community”). Dabei willigt der Nutzer ausschließlich in die Übersendung von Werbeinformationen ein, eine Kaufverpflichtung oder sonstige Verpflichtungen zum Abschluss von Geschäften mit Werbepartnern der Yuilop entstehen für den Nutzer nicht.

2.2 Im yuilop Service erhält der Nutzer Werbeinformationen in Form von Bannern in der App (“Pullwerbung”) als auch über Text- oder Multimedianachrichten und/oder eMail (“Pushwerbung”). Pushwerbemaßnahmen setzen voraus, dass der Nutzer eine entsprechende Einwilligung erteilt hat. Der Nutzer kann dabei den Umfang der Übermittlung von Werbeinformationen und die Art der technischen Übermittlung (z.B. Text- oder Multimedianachricht oder eMail) bestimmen.

2.3 Zur Inanspruchnahme des yuilop Services erhält der Nutzer für die Dauer der Teilnahme an dem yuilop Service eine Mobilfunknummer zugewiesen. Eine Nutzung der bereits bestehenden Mobilfunknummer des Nutzers für den yuilop Service ist derzeit nicht möglich. Ebenso ist eine Übernahme der Rufnummer nach Beendigung der Teilnahme am yuilop Service (“Rufnummernportierung”) nicht möglich. yuilop behält sich vor, die Rufnummer nach Beendigung der Nutzung und Ablauf einer angemessenen Wartezeit einem anderen Nutzer zuzuweisen. Der yuilop Service ersetzt keinen Telekommunikationsdienstvertrag. Insbesondere können Notrufnummern über den yuilop Service nicht erreicht werden. Ebenso kann yuilop die Nutzung von Service- und/oder Sonderrufnummern im Rahmen des yuilop Services beschränken.

2.4 Für den Fall, dass der Nutzer den yuilop Service über die ihm zugewiesene Rufnummer für einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nicht nutzt, behält sich yuilop vor, die dem Nutzer zugewiesene Rufnummer einzuziehen und für die weitere Nutzung durch den Nutzer zu sperren. Vor der Einziehung der Rufnummer wird yuilop den Nutzer in Textform unterrichten. Die Unterrichtung erfolgt als Kurzmitteilung (SMS) unter der dem Nutzer durch yuilop überlassenen Mobilfunknummer oder unter der durch den Kunden zu seiner Identifizierung angegebenen Mobilfunknummer. Im Falle eines Rufnummerneinzuges steht es dem Nutzer frei, die yuilop App in eingeschränkter Form weiter zu benutzen, dies betrifft die auf Internet basierten Kommunikationsdienste wie Unterhaltungen innerhalb der yuilop Community oder mit anderen Internet-Kommunikationsdiensten; Mit dem Rufnummereinzug endet die Möglichkeit externer mobiler Kommunikation; dem Nutzer steht es frei, eine neue Mobilfunknummer zu beantragen, um die Nutzung des Services fortzusetzen.

2.5 Für die Werbeinformationen ist ausschließlich der jeweilige Werbepartner der yuilop verantwortlich. yuilop nimmt ausschließlich eine rein technische Übermittlung der Werbeinformation vor. Mit der Übermittlung der Werbeinformation ist insbesondere keine Empfehlung, Garantie oder ähnliches hinsichtlich der von dem Werberpartner angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen verbunden. Der Werbepartner ist für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Werbe- und Produktinformation alleine verantwortlich und dafür, dass die Beschaffenheit der beworbenen Produkte und/oder Dienstleistungen den erteilten Werbe- bzw. Produktinformationen entsprechen.

2.6 Sollte sich der Nutzer für den Bezug von Produkten und/oder Dienstleistungen eines Werbepartners der yuilop entscheiden, kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Werbepartner der yuilop zustande; yuilop wird nicht Vertragspartner eines solchen Vertrages. yuilop weist ausdrücklich darauf hin, dass für die Verträge mit ihren Werbepartnern deren Vertragskonditionen und gegebenenfalls deren Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten. yuilop hat auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Werbepartner keinen Einfluss und handelt auch nicht als deren Vertreter.

2.7 Der yuilop Service ist davon abhängig, dass Vorleistungen Dritter erbracht werden, auf die yuilop technisch keinen Einfluss hat. Vorleistung in dem genannten Sinne ist insbesondere die Erbringung der Kommunikationsdienste durch Telekommunikationsanbieter. yuilop kann daher eine zeitweise Beschränkung oder Unterbrechung des yuilop Services bei Kapazitätsengpässen in den Anbieternetzen sowie bei Störungen und/oder Wartungsarbeiten und/oder Arbeiten wegen technischer Änderungen an den Anlagen der Anbieter nicht ausschließen. yuilop wird den Nutzer bei Kenntnis der Nichtverfügbarkeit des yuilop Services – sofern möglich – unterrichten und die Netzbetreiber anhalten, Störungen unverzüglich zu beseitigen.

2.8 Der Nutzer erhält keinen Anspruch auf eine dauerhafte Bereitstellung des yuilop Services. yuilop ist jederzeit berechtigt, den Service ganz oder teilweise zu beschränken und/oder einzustellen.

3. Nutzung des yuilop Dienstes

3.1 Die Nutzung der yuilop Kommunikationsdienste, wie z.B. SMS oder Sprachtelefonie an nationale und internationale Rufnummern, ist nur über die dem Nutzer für die Dauer der Teilnahme an dem yuilop Service zugeteilte Rufnummer möglich. Die Nutzung der auf Internet basierten Kommunikationsdienste wie die Unterhaltungen innerhalb der yuilop Community oder mit anderen Internet-Kommunikationsdiensten (e.g. Chat und Sprache) ist auch ohne zugeteilte Rufnummer möglich. Eine Abtretung der Dienste durch den Nutzer an Dritte ist nicht möglich.

3.2 Im yuilop Service erhält der Nutzer keinen Anspruch auf die Nutzung eines bestimmten Kontingents an Frei-SMS und/oder Freiminuten. Dementsprechend steht ihm kein Ausgleichsanspruch gegenüber yuilop im Falle der Beendigung des yuilop Services oder des Einzuges seiner ihm zur Nutzung des yuilop Services überlassenen Rufnummer zu.

3.3 yuilop wird vorübergehend auf die im Telefonbuch des Mobiltelefones eingetragenen Kontakte zugreifen, um herauszufinden welche der Kontakte ebenfalls yuilop verwenden. Dies dient der Optimierung des Services. yuilop wird keine dieser Daten auf seinen Servern speichern. Die Daten werden lediglich in der lokalen Datenbank des betreffenden Mobiltelefones gespeichert.

4. Pflichten des Nutzers

4.1 Der Nutzer verpflichtet sich, sämtliche erforderlichen persönlichen Daten, insbesondere im Zusammenhang mit der Registrierung für den yuilop Service, zutreffend und vollständig anzugeben.

4.2 Der Nutzer wird die Leistungen des yuilop Services ausschließlich zu privaten Zwecken verwenden. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, den yuilop Service ganz oder teilweise in eigene oder andere Angebote zu integrieren oder den yuilop Service für eigene Zwecke oder Zwecke Dritter kommerziell zu nutzen.

4.3 Der Nutzer verpflichtet sich ferner, jede missbräuchliche Nutzung des yuilop Services zu unterlassen. Insbesondere verpflichtet er sich, es zu unterlassen,

a) Sicherheitsvorkehrungen der yuilop zu umgehen und/oder

b) Einrichtungen zu nutzen oder Anwendungen auszuführen, die zu einer Beschädigung und/oder zu einem Funktionsausfall des yuilop Services führen oder führen können und/oder

c) den yuilop Service für den Einsatz von Dialern, Ping-Anrufen, Spaming und/oder das Erbringen von Mehrwertdiensten zu nutzen und/oder

d) den yuilop Service in einer über das verkehrs- und marktübliche Maß hinausgehenden Weise zu nutzen; eine solche Nutzung liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer ein Volumen von 1000 Min/SMS/Kalenderwoche überschreitet.

Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung gemäß § 4.3 d) ist yuilop berechtigt, die Nutzung des yuilop Services durch den Nutzer einzuschränken oder den Nutzer von einer weiteren Nutzung des yuilop Services auszuschließen.

4.4 Schließlich verpflichtet sich der Nutzer, den yuilop Service nicht rechtswidrig in Anspruch zu nehmen und insbesondere dazu, dass die Inhalte seiner Kommunikation nicht gegen geltendes Recht, gesetzliche und behördliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere garantiert der Nutzer, dass er im Rahmen des yuilop Services keine diskriminierenden und/oder pornografischen und/oder extremistischen Inhalte verbreiten wird.

4.5 Sollte yuilop von Dritten wegen einer Verletzung der Pflichten des Nutzers, insbesondere wegen einer rechtswidrigen Inanspruchnahme des yuilop Services in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Nutzer yuilop auf erstes Anfordern von diesen Ansprüchen freizustellen und yuilop schadlos zu halten. Die Freistellung umfasst auch etwaig entstehende Rechtsverfolgungskosten der yuilop.

5. Nutzungsdauer, Beendigung der Nutzung

5.1 Der Nutzer kann den yuilop Service auf unbestimmte Zeit in Anspruch nehmen. Er ist berechtigt, die Nutzung jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zu beenden. yuilop ist berechtigt, den Service mit einer Frist von 1 Woche zum Ende einer Kalenderwoche ganz oder teilweise zu kündigen.

5.2 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Für yuilop liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn

a) der Nutzer den yuilop Service rechtswidrig in Anspruch nimmt, insbesondere bei der Nutzung gegen Strafvorschriften, sonstige Rechtsvorschriften oder die guten Sitten verstößt oder ein entsprechender dringender Verdacht besteht und/oder

b) der Nutzer den yuilop Service zu anderen als privaten Zwecken nutzt.

6. Haftung yuilop

6.1 yuilop haftet für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Ebenso haftet Yuilop für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers und/oder der Gesundheit.

6.2 Liegen die in Ziffer 5.1 dieser AGB genannten Voraussetzungen nicht vor, haftet yuilop gleich aus welchem Rechtsgrund nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft verletzt wird. In diesen Fällen ist die Haftung der yuilop auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt. Als Kardinalspflichten gelten solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Es handelt sich somit um Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde. Der vertragstypisch vorhersehbare Schaden beträgt höchstens € 500,00.

6.3 Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet yuilop nicht für eine mangelhafte Erbringung von Vorleistungen Dritter gemäß Ziffer 2.6 dieser AGB.

6.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und wegen des Fehlens einer garantierten Beschaffenheit oder einer zugesicherten Eigenschaft des yuilop Services. Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen der yuilop.

7. Schutzrechte, Datenschutz

7.1 Sämtliche im Rahmen des yuilop Services dargestellten Marken, gewerblichen Schutzrechte und/oder Logos der yuilop und/oder der Werbepartner der yuilop stehen im Eigentum des jeweilig Berechtigten, auch wenn diese nicht mit entsprechenden Schutzzeichen gekennzeichnet sind. Eine Vervielfältigung und/oder sonstige Nutzung dieser Marken, Schutzrechte und/oder Logos ist ohne Zustimmung des jeweilig Berechtigten nicht gestattet.

7.2 Der Schutz der Nutzerdaten ist für Yuilop von besonderer Bedeutung. Insoweit gelten ergänzend die Regelungen zum Datenschutz bei Yuilop, deren Verwendung der Nutzer bei Registrierung ebenfalls anerkennt.

7.3 Yuilop weist ausdrücklich darauf hin, dass Daten des Nutzers auch im Ausland gespeichert und verarbeitet werden.

8. Schlussbestimmungen

8.1 Ist oder wird eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

8.2 Die Vereinbarung zwischen Yuilop und dem Nutzer unterliegt der ausschließlichen Anwendbarkeit deutschen Rechts mit Ausnahme der Vorschriften, welche internationalen Rechtsordnungen anzuwenden sind (Internationales Privatrecht).

Stand Februar 2011